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Die Ukraine in den Augen Deutschlands. Bilder und Wahrnehmungen eines Landes im Umbruch

Die Haltung (der Deutschen) zur Ukraine ist eher skeptisch, wenig wohlwollend. Man würde eigentlich etwas Anderes gegenüber einem Land erwarten, das um seine Unabhängigkeit und für demokratische Strukturen kämpft.“

Warum diese Studie?

Wahrnehmungen sind keine Wahrheiten. Und im Zeitalter sogenannter „Fake News“ sind Perzeption und Propaganda kaum noch voneinander zu unterscheiden. So soll diese Wahrnehmungsstudie zur „Ukraine in den Augen Deutschlands“ einen Beitrag zur Debatte um die künftige Einbettung der Ukraine in eine sich neu herausbildende europäische politische Ordnung leisten. Die Studie legt ausschnittsweise dar, wie sich das Ukraine-Bild in Deutschland seit den Kiewer Ereignissen im Winter 2013/2014 fortentwickelt hat und wie das Leben der Menschen in der Ukraine sowie der dortige Reformprozess aus einer kr­i­tischen Außenperspektive wahrgenommen wird. Denn ungeachtet unterschiedlicher Wahrnehmungen: Deutschland ist ein Schlüsselpartner der Ukraine auf ihrem Weg in eine selbstbestimmte europäische Zukunft.

Methode und Struktur

Die Studie wurde methodisch in Anlehnung an die GIZ-Wahrnehmungsstudie „Deutschland in den Augen der Welt“ durchgeführt – als explorativ-qualitative Expertenbefragung. Erkenntnisinteresse ist, wie die Ukraine in Deutschland im Kontext ihrer internationalen Beziehungen und inneren Entwicklungen wahrgenommen wird, wo ihre spezifischen Stärken und Schwächen gesehen werden und welche Erwartungen sich vor diesem Hintergrund an die Zukunft des Landes knüpfen. Hierzu wurden im Herbst 2017 persönliche Einzelinterviews mit 44 deutschen Ukraine-Kennern aus Wirtschaft, Politik, Zivilgesellschaft, Medien und Wissenschaft geführt. Diese Befragungen lieferten das Material für mehr als 1.000 Kernaussagen; sie bilden den Stoff dieser Wahrnehmungsstudie.

Zäsuren in der Wahrnehmung der Ukraine

Bis zum Euro-Maidan fehlte es der Ukraine an einer eigenständigen Wahrnehmung; das zweitgrößte Land Europas spielte in der öffentlichen Wahrnehmung bestenfalls eine untergeordnete Rolle. Wenn überhaupt, dann wurde das Land zwischen Ost und West als Teil des sogenannten „post-sowjetischen Raums“ wahrgenommen. Der Euro-Maidan, die russische Annexion der Krim und der Krieg in der Ost-Ukraine haben dieses Schattendasein beendet.

Ukrainebilder: Krim, Krieg, Krise, Korruption

Auch wenn die Ereignisse der zurückliegenden Jahre dazu geführt haben, dass die Ukraine nun als eigen­ständiges, souveränes Land wahrgenommen wird, so reduziert sich der öffentliche Diskurs in Deutschland doch auf die „4K“: Krim, Krieg, Krise, Korruption. Trotz dieser offensichtlichen Probleme wird diese reduzierte Sichtweise dem Land und seinen Menschen nicht gerecht. Das liegt nach Ansicht der Befragten vor allem an der Rolle deutscher Medien, die kaum Korrespondenten vor Ort haben, vielmehr die Ereignisse in Kiew und der Ukraine aus Warschau oder Moskau kommentieren.

Identität(en) und kulturelle Vielfalt

Die kulturelle Vielfalt der Ukraine gilt unter den Befragten als das größte Kapital für die Gestaltung der Zukunft des Landes. Kulturelle Diversität, Sprachenvielfalt, ein aufgeklärter Pluralismus: Die Ukraine könnte als Blaupause für ein Europa der Vielfalt dienen. Kritisch jedoch werden die Bestrebungen zur „Ukrainisierung“ und dem Umgang mit der russischen Sprache betrachtet.

Reform-Agenda und gesellschaftlicher Wandel

Die Vision Europas übt eine ungebrochen starke Strahlkraft vor allem auf junge Ukrainerinnen und Ukrainer aus. Eine weitere Annäherung der Ukraine an die EU ist jedoch von einer umfassenden Reform des Landes und seiner politischen Institutionen abhängig, sagten die Interviewpartner. Darüber jedoch gibt es geteilte Wahrnehmungen. Sie reichen von wohlwollender Zustimmung hinsichtlich der bereits erzielten Erfolge bis hin zu bitterer Enttäuschung – vor allem aufgrund der alles durchdringenden Korruption. Wie der „Kampf zwischen Reformern und Oligarchen“ ausgehe, sei ungewiss, so die Experten. Ihr Eindruck: Im Land mache sich weithin eine Katerstimmung breit: Die Reform-Agenda sei zu ambitioniert, das Tempo zu hoch und bei den Menschen kämen die Reformerfolge, wie z.B. die Stabilisierung der Währung, die Steuer- und Polizeireform kaum an. Mangelndes Vertrauen der Bevölkerung in ihre politischen Eliten und eine post-sowjetische Herrschaftspraxis erschwerten die gesellschaftliche Transformation. Entscheidend sei: Konsequente Verfolgung von Korruption und Vetternwirtschaft sowie der Umbau der Justiz – daran werde die Ernsthaftigkeit und Glaubwürdigkeit der Gesamtreform beurteilt. Doch das Land habe auch Fortschritte gemacht – etwa in der Umweltpolitik (trotz „tickender Zeitbomben“), im öffentlichen Beschaffungswesen, bei der Stabilisierung der eigenen Währung, der Reform von Polizei und Armee. Das staatliche Gesundheitswesen sei jedoch noch immer „eine Katastrophe“ – wenngleich Fortschritte in der öffentlichen Versorgung die Akzeptanz der Bevölkerung für die Reformbemühungen deutlich steigern würden, so die Befragten.

Omnipräsent sei das Thema Sicherheit – vor allem aufgrund der fortgesetzten kriegerischen Handlungen in der Ost-Ukraine (über die in Deutschland kaum noch berichtet werde). Doch allmählich rücke die Sicherheitslage in den Hintergrund und die Reformthemen gewönnen die Oberhand – was auch etwas Gutes habe: Der Krieg in der Ost-Ukraine könne nicht länger als Begründung zur Reform-Verschleppung herangezogen werden.

Ukraine: Objekt und Subjekt in den internationalen Beziehungen

Für die Interviewpartner steht fest: Die europäische Sicherheitsordnung hängt vom Schicksal der Ukraine ab. Und mit der Aufkündigung des Budapester Memorandums trage der Westen eine besondere Verantwortung für die Sicherheit, den Fortbestand und die Integrität der Ukraine. Dies – und die handstreichartige Annexion der Krim durch Moskau – haben die Ukraine an die Spitze der internationalen Sicherheitsagenda katapultiert. Zugleich haben diese Vorgänge das deutsche Welt- und Russlandbild tiefgreifend verändert. Deutschland komme in dieser schwierigen Lage eine Mittlerrolle zwischen Ost und West zu – obwohl viele Befragte Zweifel an der Standhaftigkeit Berlins hegen: Wird die Bundesregierung auf Dauer prinzipientreu bleiben und an der Seite Kiews stehen? Oder werden früher oder später wirtschaftliche Interessen alle völkerrechtlichen Bedenken beiseite wischen? Deutschland und die EU müssten hier klar Position beziehen, ihre Russland-Politik auf den Prüfstand stellen und zu einer auf Dauer verlässl chen Politik kommen, meinen die Betrachter.

Ohnehin spielt das Dreiecksverhältnis Moskau–Kiew–Berlin eine herausragende Rolle bei den Gesprächen – was jedoch zu einem uneinheitlichen Bild führt: Während die einen die enge Verknüpfung der Ukraine mit den vitalen Sicherheitsinteressen Russlands thematisierten und die ukrainische Regierung aufforderten, „eine Außenpolitik zu betreiben, die die vitalen Interessen seiner Nachbarn berücksichtige“, wiesen andere darauf hin, dass eine erfolgreich transformierte Ukraine eine große Bedrohung für das Putin-Regime wäre – für den Kreml Grund genug, alle Reformbemühungen Kiews zu untergraben und das Land mit allen Mitteln zu destabilisieren. Eine schier aussichts­lose Lage, die in der Empfehlung kulminierte: Entweder beschleunige Kiew den Reformkurs oder es müsse auf einen Führungswechsel in Moskau warten.

Zukunftsbilder – Zukunftsperspektiven

Gelingt der Ukraine die politische Modernisierung und trägt der Kampf gegen Korruption und Vetternwirtschaft Früchte, denn könne das Land – so die verbreitete Einschätzung – auf ein breites Reservoir an Ressourcen zurückgreifen, um seine Zukunft erfolgreich zu gestalten. Denn tatsächlich sei die Ukraine ökonomisch „ein schlafender Riese“ und reich an natürlichen Rohstoffen. Das Land habe gerade im IT-Sektor, in der Landwirtschaft, im Energiesektor und im Tourismus nicht geschöpfte wirtschaftliche Potenziale. Größte Gefahr: Die zunehmende Abwanderung vor allem junger, gut ausgebildeter, veränderungswilliger und krea­tiver Menschen. Sie seien das eigentliche Kapital der Ukraine und stellten sich beinahe täglich die Frage: „Gehen oder bleiben?“ Hält der Brain Drain an, dann könnte das Land ausbluten, noch ehe Reformen ihre Wirkung entfalten.

Die Studie “Ukraine in den Augen Deutschlands” herunterladen.